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Dienstfähigkeit und Dienstunfähigkeit im Beamtenrecht

Einen Hinweis auf außerordentlich wichtige, für die Betroffenen günstige Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahr 2013 zu Fragen der gesundheitlichen Eignung und zu Fragen der Dienstfähigkeit (insbesondere von Beamten auf Probe) finden Sie,

► wenn Sie diesem Link folgen.


In dem Abschnitt "Dienstfähigkeit" bzw. "Dienstunfähigkeit" geht es um gesundheitliche Probleme von Beamten, um die daraus resultierenden Einschränkungen der Dienstfähigkeit bis hin zur Dienstunfähigkeit mit den rechtlichen Konsequenzen bis hin zur Frühpensionierung - sowie um die komplizierten Abläufe.


Die Themen Dienstfähigkeit und gesundheitliche Eignung sind eng verknüpft


Das Thema Dienstfähigkeit / Dienstunfähigkeit überschneidet sich mit dem Thema der gesundheitlichen
► Eignung des Beamten. Nach der gesundheitlichen Eignung fragt man, wenn es um eine Ernennung (zum Beispiel die erste Berufung in ein Beamtenverhältnis - Einstellung - oder die Ernennung zum Beamten auf Lebenszeit oder um eine Beförderung) geht.

Die Frage nach der Dienstunfähigkeit berührt dem gegenüber Ihren bestehenden Status als Beamter.
Wird eine ► Dienstunfähigkeit für möglich gehalten, etwa wegen langer Fehlzeiten, so empfindet ein Beamter die dann ablaufenden Prozeduren als undurchsichtig und das mögliche Ergebnis der Überprüfung seiner Dienstfähigkeit als bedrohlich. Darum geht es im nachfolgenden Text und in den weiteren Seiten dieses Abschnitts.

Wegen der inhaltlichen Überschneidungen von Fragen der Dienstunfähigkeit und der gesundheitlichen Eignung möchten wir an dieser Stelle auf eine wesentliche Veränderung der Rechtsprechung hinweisen, die sich im Zeitraum Juli bis Oktober 2013 ergeben hat und beide Bereiche betrifft. Sie kann für viele betroffene jüngere Beamte (auf Probe) und auch für Bewerber von großer Bedeutung sein.
Wir erläutern einiges im Bereich ► gesundheitliche Eignung des Beamten.

Zu den Fragen der Dienstfähigkeit bzw. Dienstunfähigkeit des Beamten:


Ein Beamter auf Lebenszeit muss im äußersten Fall bei Dienstunfähigkeit eine vorzeitige Pensionierung fürchten, sofnern das Beamenverhältnis fünf Jahre lang bestand,
als jüngerer Beamter auf Widerruf oder auf Probe müssen Sie hingegen unter Umständen mit einer Entlassung aus dem Beamtenverhältnis rechnen. Darüber informieren wir Sie ergänzend auf besonderen Seiten, die sich mit der
► Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen gesundheitlicher Probleme befassen.

Als betroffener Beamter sollten Sie wissen, dass es insbesondere für Beamte auf Lebenszeit
abgestufte Möglichkeiten gibt:
Das Beamtenrecht kennt nicht nur Dienstfähigkeit oder Dienstunfähigkeit, sondern auch
- die ► Teildienstfähigkeit,
- die ► anderweitige Verwendung bei eingeschränkter Dienstfähigkeit,
- den Wechsel aus dem Vollzug in die allgemeine Verwaltung,
- die Wiedereingliederung nach längerer Erkrankung (► BEM),
- die ► Reaktivierung des wegen Dienstunfähigkeit vorzeitig pensionierten Beamten ...

Wir sind relativ häufig mit dem Problem der (vermuteten) Dienstunfähigkeit bzw. mit Zweifeln an der Dienstfähigkeit befasst.
Hier informieren wir Sie nur über bestimmte Themen, um Ihnen die Rechtslage ein wenig näher zu bringen.
Wichtig ist es bei Fragen der Dienstfähigkeit jeweils, die medizinischen Erkenntnisse mit den rechtlichen Rahmenbedingungen zu verknüpfen und jeden Einzelfall im persönlichen Gespräch gründlich zu erörtern.
Besprechen Sie diese Fragen aber zuvor möglichst mit Ihren Ärzten und Therapeuten und holen Sie deren Meinung ein. Denn es sind unter Umständen Entscheidungen zu treffen, die Ihr weiteres Leben maßgeblich prägen.


Themenauswahl zur Dienstfähigkeit / Dienstunfähigkeit


Gesetzliche Bestimmungen zur Dienstunfähigkeit in Bund und Ländern:
Beamtenstatusgesetz   BeaStG § 26    
Bundesbeamtengesetz   BBG § 44    
Landesgesetze   Hamburg § 41 Niedersachsen § 43 Schleswig-Holstein § 41
ferner:   § 88 Richtergesetz des Landes Hamburg













Michael Bertling
Rechtsanwalt
Gabriele Münster
Rechtsanwältin
Colonnaden 25
20354 Hamburg

verwandte beamtenrechtliche Themen:

► Dienstunfall ► Eignung ► Entlassung usw.