Unterhaltsanspruch eines Ehegatten / Höhe des Anspruchs auf Unterhalt
Bestimmend fülr die Höhe des Unterhaltsanspruchs des getrennt lebenden oder geschiedenen Ehegatten
sind die (früheren) ehelichen Lebensverhältnisse. Um sie zu bestimmen, sind
unter Umständen viele wirtschaftliche Faktoren in die Betrachtung
einzubeziehen.
Die Einkommens- und Vermögensverhältnisse und die berücksichtigungsfähigen
Belastungen, aber auch weitere persönliche Verhältnisse sind zu beachten.
Grundsätzlich hätten / haben beide Ehegatten zu gleichen Teilen Anspruch auf
Teilhabe am Gesamteinkommen. Aber der erwerbstätige Ehegatte erhält einen
gewissen Bonus, den Erwerbstätigenbonus, der meist mit 1/7 des
Gesamteinkommens bemessen wird.
In der Mehrheit der Fälle wendet man die so genannte Quotenmethode an, auf
die sich unsere Darstellung bezieht.
Bei höherem Einkommen (über EUR 5.100,00 monatlich - BGH, Urteil vom
11.08.10, XII ZR 102/09) befasst man sich näher mit den Umständen des
Einzelfalles und versucht eine konkrete Bedarfsbemessung.
Nach welcher Methode Sie auch vorgehen:
Im Unterhaltsrecht berechnen Sie zunächst die beiderseitigen
bereinigten Nettoeinkünfte.
Es werden sämtliche Einkünfte (aus allen Einkunftsarten) ermittelt
und die zur Erzielung des Einkommens notwendigen Kosten abgezogen.
Nach dem bereinigten Nettoeinkommen bemessen Sie in der Regel
zunächst den Kindesunterhalt.
Wird dieser gezahlt, so mindert er das für den Unterhaltsanspruch
des Ehegatten zur Verfügung stehende Einkommen in Höhe des
Zahlbetrages (nicht des Tabellenbetrages).
Hier sind natürlich viele Varianten möglich (Alleinverdiener /
Doppelverdiener; von fünf Kindern wohnen zwei bei dem Vater, zwei
bei der Mutter, eins in eigener Wohnung ...).
Am Ende sollte man für die Ehegatten jeweils ein zur Verfügung
stehendes, bereinigtes Nettoeinkommen ermittelt haben.
Von dem bereinigten Nettoeinkommen stehen nach der Quotenmethode dem Alleinverdiener 4/7,
dem anderen Ehegatten 3/7 als Unterhalt zu.
Dies ist natürlich nur eine Faustregel. Denn die Varianten sind
unüberschaubar.
Nehmen wir an, der Ehemann hat ein bereinigtes Nettoeinkommen von EUR
3.500,00.
Die Ehefrau hat kein Einkommen, sie war in der Ehe stets Hausfrau.
Wenn beide sich trennen, hat die Ehefrau einen Anspruch in Höhe von EUR
1.500,00, nämlich 3/7 von EUR 3.500,00 (EUR 3.500,00 / 7 = EUR 500,00 * 3 =
EUR 1.500,00).
Nun nimmt die Ehefrau eine Arbeit an und erzielt monatlich EUR 1.750,00
netto (bereinigt).
Nun stehen ihr noch 3/7 der Differenz zwischen beiden Einkommen zu, also
3.500,00 - 1.750,00 = EUR 1.750,00 Einkommensdifferenz
1.750,00 / 7 = EUR 250,00 als 1/7 der Einkommensdifferenz
250,00 * 3 = EUR 750,00 als Anspruch der Ehefrau auf 3/7 der
Einkommensdifferenz.
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Bei besseren Einkommensverhältnissen ist - wie oben erwähnt - der Fall konkreter zu betrachten.
Sind die finanziellen Verhältnisse schlechter, so ist daran zu denken,
dass dem zum Unterhalt Verpflichteten ein bestimmter
Mindestselbstbehalt bleibt.