Bertling & Münster
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Beamtenrecht: Übersicht
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Besoldungsrecht
Beurteilung, dienstliche
Dienstfähigkeit
und Dienstunfähigkeit
Dienstunfall
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Entlassung usw.
Konkurrentenschutz
Rückforderung von Bezügen
Umsetzung, Versetzung usw. ...
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Zwangsbeurlaubung
Rechtsprechung aktuell
häufig gestellte Fragen
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Düsseldorfer Tabelle 2011
Unterhalt für alte Eltern
sitemap zum Themenkreis Dienstfähigkeit / Dienstunfähigkeit des Beamten
Themenkreis Dienstunfähigkeit:
Dienstunfähigkeit
Gesetzestexte zum Thema:
Bundesbeamtengesetz Text
Hamburger Beamtengesetz
LBG Niedersachsen
LBG Schleswig-Holstein
Erläuterungen:
Begriff der Dienstfähigkeit
generell: Altersgrenze
- § 51 BBG (neu)
- § 35 HmbBG
- OVG HH 26.08.11
Problemfälle:
Dienstunfähigkeit
Oder nur Fehlbesetzung?
"Schwäche des Geistes"
- nicht nur bei Krankheit
- psychische Probleme oder?
- Mobbing oder Psyche?
Abläufe / Verfahren:
Untersuchung Amtsarzt
- Untersuchung trotz BEM?
- Sofortvollzug?
- ohne Beistand
- Neutralität der Ärzte
Dokumentation / Diskretion:
Personalakte 1
Personalakte 2
Personalakte 3
Entscheidung des Dienstherrn
besondere Anforderungen:
Vollzugsdienstfähigkeit
- Bundesverfassungsgericht
- OVG NRW dazu
- VG Lüneburg: Polizeivollzug
Feuerwehrdiensttauglichkeit
besondere Konstellationen:
Teildienstfähigkeit
- §§ 26, 27 BeaStatG
- VV zu § 47 a HmbBG
- § 8 BesoldungsG Hamburg
- Zuschlagsverordnung Bund
Arbeitsversuch und BEM
Rechtliche Folgen
- vorzeitige Pensionierung
- andere Beschäftigung
- Rundschreiben BMI
Reaktivierung
- Reaktivierung: Beispiel
- Reaktivierung: Beispiel
- Reaktivierung: BVerwG
- Reaktivierung: BVerwG
- Reaktivierung: BVerwG
Berufsunfähigkeit
Besitzstandwahrung
Beispiel
im Arbeitsrecht
Verwandtes Thema:
Dienstunfall
Dienstunfallfürsorge
Definition Dienstunfall
Dienstunfallmeldung / Fristen
Anerkennung durch Bescheid
Dienstunfall und Alkohol
Kausalität
- Bundesverwaltungsgericht
- VG Darmstadt
psychische Belastung
Berufskrankheit
Qualifizierter Dienstunfall
- Beispiel VG Stuttgart
- Beispiel VG Mainz
Unfallausgleich
Bemessung der MdE
Dienstunfallruhegehalt
erhöhtes Unfallruhegehalt
Unfallentschädigung
Ansprüche gegen Dritte
Beamtenversorgungsgesetz
Versorgungsgesetz Hamburg
Erschwerniszulagen
Rechtsprechung:
Wespenstich
Zeckenbiss
Umtrunk unter Kollegen
Lehrerin auf Klassenreise
Vergeltungsangriff / PTBS
Mobbing kein Dienstunfall
im Arbeitszimmer zu Hause
VG HH: Unfallruhegehalt
Unfallruhegehalt (NRW)
BVerwG: Unfallruhegehalt
BVerwG: Wegeunfall
Schleichweg ohne Schutz
VG Darmstadt: Kausalität
VG Koblenz: Auffahrunfall
Riss der Achillessehne
Bei Einstellung oder Ernennung (zum BAL) wichtig:
Eignung
charakterliche Eignung
Ermittlungsverfahren
Ablehnung Unterrichtsbesuch
Tabledance vor Bewerbung
Diensthandy privat genutzt
gesundheitliche Eignung
Gesundheit
- berechtigte Zweifel?
- Übergewicht
- Neurodermitis, Allergien
- Diabetes
- morbus crohn
Psychische Probleme
- Beispiel BVerwG 2001
- depressive Symptome
andere Fragen der Eignung
Höchstaltersgrenzen
Schwerbehinderung
Sie finden auf unseren Seiten rechts gewöhnlich die Navigationsleiste für den jeweiligen Themenbereich.
Hier allerdings rechts einmal ausnahmsweise die Übersicht für das gesamte Beamtenrecht, so wie auch im Drop-Down-Menue am oberen Rand,
und links die Teile der Seite, die in irgend einer Form mit der Dienstfähigkeit / Dienstunfähigkeit zu tun haben.
Beamtenrecht
Beamtengesetze
amtsangemessener Dienst
Amtshaftung / Regress
Beamtenversorgung
Beförderung
Besoldungsrecht
Beurteilung, dienstliche
Dienstfähigkeit und Dienstunfähigkeit
Dienstunfall
Eignung
Entlassung usw.
Konkurrentenschutz
Mobbing
Rückforderung
Schwerbehinderung
Umsetzung ...
... Abordnung ...
.... Zuweisung
Zwangsbeurlaubung
Beamtenstatusgesetz
Bundesbeamtengesetz
Hamburg: Beamtengesetz
Hamburg: Besoldungsgesetz
FHH: Beamtenversorgung
Hamburg: LVO
Hamburg: LVO-Pol (Polizei)
Hamburg: Beihilfeverordnung
Niedersachsen: LBG
Niedersachsen: LVO
Rechtsprechung aktuell
häufig gestellte Fragen